Was ist Landwirtschaftsrecht?

Unter Landwirtschaftsrecht oder Agrarrecht sind alle Rechtsgebiete zu verstehen, welche im Bereich Landwirtschaft, Ernährungssektor und Umwelt auftauchen können.

Raphael Meyer arbeitet seit Jahren eng mit Privatpersonen, Behörden und Verbänden aus der Landwirtschaftsbranche zusammen, weshalb er auf ein weites Kontaktnetz und Knowhow zählen kann.

Close up of ripe wheat ears against beautiful sky with clouds. Selective focus.

Welche Themen umfasst Landwirtschaftsrecht?

In der Landwirtschaftsbranchen stellen sich z.B. Fragen aus den folgenden Gebieten:

  • Bäuerliches Bodenrecht (Handänderungen, Erbrecht und Nachfolgeregelungen)
  • Planungs- und Baurecht / Umweltrecht
  • Tierschutzrecht / Tierseuchenrecht /
  • Landwirtschaftliches Pachtrecht und andere Gebiete im Zivilrecht
  • Agrarwirtschafts- und Subventionsrecht (Direktzahlungen)

An wen richtet sich unsere Beratung?

Auch wenn der Anteil der Landwirtschaft am BIP der Schweiz gesunken ist, erfreut sich die einheimische Landwirtschaft nach wie vor grosser Bedeutung. Wer in der Landwirtschaftsbranche tätig ist, wird heute fast täglich mit rechtlichen Fragen konfrontiert.

Die Beratung von Rechtsanwalt Raphael Meyer richtet sich an:

  • Landwirtinnen und Landwirte;
  • Verbände und Vereine;
  • Abnehmer und Zulieferer;

Eine innere Aufstockung im Bereich der landwirtschaftlichen Tierhaltung ist zulässig, wenn überwiegend bodenabhängig produziert wird. Das Bundesgericht verschärft nun offenbar seine Praxis. In einem Entscheid bestätigt es die Verweigerung einer Baubewilligung in einem Fall, in welchem der betroffene Landwirt die Anforderungen der Raumplanungsverordnung erfüllt hatte. Diese Bestimmungen seien nicht geeignet, um eine überwiegend bodenabhängige Bewirtschaftung…

Beim Tierschutz in der Rindviehhaltung müssen Tierhalter verschiedene Punkte beachten. Bei den Kontrollen ist eine Tendenz zur Nulltoleranz festzustellen. Die Vorschriften finden sich weitgehend in der Tierschutzverordnung und in den dazugehörigen Reglementen des BLW. Darin sind sowohl qualitative (z.B. Auslauf, Pflege etc.) als auch bauliche Punkte (Einstreu und Grösse der Buchten, Vermeidung von Verletzungsgefahren etc.)…

Die Zustellfiktion findet nur Anwendung, wenn der Empfänger wegen eines hängigen Verfahrens mit der Zustellung rechnen musste. Liegt die letzte behördliche Handlung längere Zeit zurück, kann nicht mehr von einem hängigen Verfahren gesprochen werden. Ab diesem Zeitpunkt müssen Private nicht mehr mit der Zustellung einer fristauslösenden Verfügung durch Behörden rechnen. Das Bundesgericht heisst in diesem…

In der Landwirtschaftszone wird Wohnraum nur zurückhaltend bewilligt. Ein Betriebsleiterwohnhaus muss deshalb nicht neben den Ökonomiegebäuden stehen. Die Beschwerdeführer betreiben in der Gemeinde Jonschwil einen Landwirtschaftsbetrieb mit Milchwirtschaft und Kälberhaltung. Um den täglichen Betreuungsaufwand zeitlich reduzieren zu können, beantragten die Beschwerdeführer die Baubewilligung für ein neues Betriebsleiterwohnhaus direkt neben dem vor acht Jahren erbauten Rinderlaufstall….

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